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  • 20.02.2020 – 13:49

    Deutsches Institut für Menschenrechte

    Rassistische Gewalttat in Hanau - Dem Hass entgegentreten

    Berlin (ots) - Zur rassistischen Gewalttat in Hanau erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Unsere Anteilnahme gilt den betroffenen Familien in Hanau, die um ihre Toten trauern. Den Verletzten wünschen wir, dass sie rasch wieder gesund werden. Die rassistischen Morde in Hanau sind auch und einmal mehr ein Anschlag auf die demokratische Gesellschaft, und damit auf uns alle! Solche ...

  • 20.02.2020 – 10:52

    Rheinische Post

    Esken: Rechtsterroristischer Hass bedroht Gesellschaft

    Düsseldorf (ots) - SPD-Chefin Saskia Esken hat die Tat von Hanau verurteilt und vor rechtsterroristischem Hass als Bedrohung für die Gesellschaft gewarnt. "Was für eine entsetzliche Tat in Hanau!", sagte Esken der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Es ist zutiefst beunruhigend, dass rechtsterroristischer Hass und Fremdenfeindlichkeit, von organisierten Terrorzellen bis zu Einzeltätern, unsere Gesellschaft bedrohen", ...

  • 19.02.2020 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    WESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zu Neonazis

    Bielefeld (ots) - Lange haben Neonazis in der Wahrnehmung vieler Menschen keine Rolle gespielt. Sie wurden als eine Art Subkultur empfunden, von der man sein eigenes Leben nicht beeinträchtigt sah - wenn die Nazis nicht gerade samstags in der Fußgängerzone demonstrierten. Die Morde der Terrorgruppe NSU, die neun Migranten und eine Polizistin erschoss, hätten uns allen zeigen müssen, was da unter der Oberfläche der ...

  • 18.02.2020 – 21:05

    Rheinische Post

    Kommentar / Geschmacklos und ausgrenzend = Von Martin Kessler

    Düsseldorf (ots) - Die Kunst der Provokation beherrscht die AfD. Anstand und Bürgersinn sind dagegen Fremdwörter für die Rechtspopulisten. Einen Beweis für Geschmacklosigkeit und Fremdenfeindlichkeit legte die Rechtsaußen-Partei allem Anschein nach mit ihrem Malbuch vor, das sie jetzt bei einer AfD-Veranstaltung in Krefeld auslegte, und in dem sie scheinbar satirisch von ihr vermutete Zustände in Schwimmbädern und ...

  • 17.02.2020 – 20:22

    dpa-Faktencheck

    Es gibt keinen Beleg dafür, dass die Liste von Karl Marx stammt

    Berlin (ots) - Im Internet kursiert eine Liste mit Empfehlungen "zur Versklavung der Völker", die angeblich von Karl Marx stammen soll. Im Dokument sind 19 Punkte aufgeführt, darunter "Die Jugend durch falsche Grundsätze verderben", "Löhne ohne Vorteil für die Arbeiter erhöhen" und "Vermögenschluckende Monopole schaffen". Als angebliche Quelle ist eine Katalognummer aus dem Britischen Museum in London angegeben: ...

  • 11.02.2020 – 08:55

    Landeshauptstadt Dresden

    75. Jahrestag der Zerstörung Dresdens: Gedenken, Dialog, Begegnung

    Dresden (ots) - Am Donnerstag, 13. Februar 2020, begeht Dresden den 75. Jahrestag der Zerstörung der Innenstadt während des Zweiten Weltkriegs. Die Gedenkrede hält Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen 15 Uhr im Kulturpalast. 18 Uhr reiht er sich gemeinsam mit Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert und Gästen aus den Partnerstädten Breslau, Columbus, ...

  • 07.02.2020 – 11:55

    dpa-Faktencheck

    Abkommen der UN macht Reden über Migration nicht strafbar

    Berlin (ots) - Auf Facebook wird die Behauptung verbreitet, "Kritik an Massenmigration" gelte zukünftig als "Hassrede" und als Straftat. Als Beleg ist das Video einer Pressekonferenz angefügt, in der der damalige EU-Abgeordnete Marcel de Graaff über den Migrationspakt der Vereinten Nationen spricht. Aus dem Papier gehe hervor, dass Medien, die kritisch über Migration berichten, verboten werden könnten ...

  • 05.02.2020 – 18:41

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Thüringen

    Halle (ots) - Ob nun mit einer AfD-tolerierten Regierung, wechselnden Mehrheiten oder Neuwahlen - Thüringen stehen in jedem denkbaren Szenario instabile Zeiten bevor. Das ist nicht nur für die Demokratie an sich bedenklich, sondern auch ganz pragmatisch gesehen sehr bedauerlich. Gerade für ein Bundesland, das es - ähnlich wie Sachsen-Anhalt - nach der Wiedervereinigung nicht leicht hatte, sich aber trotzdem gut ...

  • 05.02.2020 – 17:54

    Rheinische Post

    Chef der DFB-Ethikkommission fordert Vorgehen gegen Rassismus im Fußball

    Düsseldorf (ots) - Nach dem Rassismus-Vorfall im DFB-Pokalspiel zwischen Schalke 04 und Hertha BSC ermittelt die Kontrollkommission des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), die für rassistische Vorfälle zuständig ist. Auch die Ethikkommission des DFB verurteilt die rassistischen Beleidigungen einiger Schalker Fans gegen den Berliner Spieler Torunarigha: "Der jüngste ...

  • 05.02.2020 – 16:38

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    Macht schlägt Moral - ein Kommentar von JAN JESSEN

    Essen (ots) - Seit 1945 ist kein Ministerpräsident in Deutschland mit den Stimmen der extremen Rechten in sein Amt gehievt worden. Bis jetzt hielt die Brandmauer zwischen denen, die sich dem demokratischen Konsens verpflichtet fühlen, und denjenigen, die Deutschland in ein völkisches und illiberales Land transformieren wollen. CDU und FDP in Thüringen haben diese Brandmauer eingerissen, um zu verhindern, dass der ...

  • 23.01.2020 – 22:02

    BERLINER MORGENPOST

    Gedenken ist nicht genug / Leitartikel von Jörg Quoos

    Berlin (ots) - Es sind nur 75 Jahre. 75 Jahre seit dem Ende einer Barbarei, die beispiellos bleibt. Die Gedenkfeiern anlässlich der Befreiung von Auschwitz am 27. Januar 1945 nehmen uns mit auf eine schmerzhafte Zeitreise zum dunkelsten Kapitel in der deutschen Geschichte. Der Jahrestag ist ein guter Anlass für eine schonungslose Bilanz. Was hat Deutschland, was hat die Welt aus dem Holocaust gelernt? Dabei geht es ...

  • 23.01.2020 – 21:57

    BERLINER MORGENPOST

    Lieblingsfeind Sarrazin / Joachim Fahrun über den Parteiausschluss

    Berlin (ots) - Es war ziemlich ruhig geworden um Thilo Sarrazin. Nach seinem Bestseller "Deutschland schafft sich ab" von 2010 hat der frühere Berliner Finanzsenator zwar noch einige Bücher verfasst. Aber keines kam auch nur annähernd an den Erfolg seines Erstlings heran. Das mag auch daran liegen, dass sein letztes Werk "Feindliche Übernahme" nur wie eine Wiederaufnahme seines Herzensthemas erscheint, wonach der ...

  • 23.01.2020 – 20:00

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    Bundespräsident in Yad Vashem Ein Bekenntnis, das beschämen muss Sigrun Müller-Gerbes

    Bielefeld (ots) - Nein, er könne angesichts von Hass und Hetze leider nicht sagen, Deutschland habe für immer aus der Geschichte gelernt: Das Bekenntnis, das Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Yad Vashem ablegt, muss uns alle tief beschämen. Denn unser Staatsoberhaupt hat ja recht: Dieses Land wird dem eigenen Anspruch des "Nie wieder" und des "Wehret den ...

  • 23.01.2020 – 17:30

    Frankfurter Rundschau

    Spätes Verbot

    Frankfurt (ots) - Das Verbot von Combat 18, so richtig es ist, kommt Jahre zu spät. Bereits 2018 berichtete die FR über interne Dokumente der Gruppe. Schon damals war klar, dass diese radikal und gut organisiert war - und dass ihre Kader in Tschechien an Schusswaffen übten. Doch die Behörden blieben dabei, dass Combat 18 für ein Verbot zu lose strukturiert sei. Es brauchte offenbar den Mord an Walter Lübcke und die Nähe des Hauptverdächtigen Stephan E. zu den Köpfen ...

  • 23.01.2020 – 13:04

    dpa-Faktencheck

    Die vermeintliche Franklin-Rede ist eine altbekannte antisemitische Fälschung

    Berlin (ots) - In einem Text, der auf Deutsch und vor allem im englischen Original im Internet kursiert, wird dem amerikanischen Politiker Benjamin Franklin (1706-1790) unterstellt, er habe eine antisemitische Rede gehalten. Darin heißt es unter anderem: "Ich warne Euch, Gentlemen: Wenn Ihr die Juden nicht für alle Zeiten ausschließt, dann werden die Kinder Eurer ...

  • 23.01.2020 – 10:11

    Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

    Einstweilige Verfügung gegen Myanmar: Der Internationale Gerichtshof muss handeln

    Einstweilige Verfügung gegen Myanmar: - Der Internationale Gerichtshof verkündet heute seine Entscheidung - Myanmar soll aufgefordert werden, Verbrechen gegen Rohingya zu beenden - Den Antrag hatte Gambia im November 2019 eingebracht Am heutigen Donnerstag verkündet der Internationale Gerichtshof (ICJ) in Den Haag seine Entscheidung über eine einstweilige ...