EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
4
EVG NRW: Zugchefin Mandy Brune fordert #mehrAchtung
mehr
Storys zum Thema Parlament
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
Mehr Eigenverantwortlichkeit - weniger Verbote: EAC begrüßt Kompromiss für EU-Führerschein-Reform
Brüssel (ots) - Die EU-Verkehrsminister haben sich auf einen Kompromiss für neue Führerscheinregeln geeinigt. Für eine Verlängerung des Führerscheins soll zukünftig eine medizinische Selbstauskunft ausreichen. Gesetzlich verpflichtende ärztliche Überprüfungen der Fahrtauglichkeit sind damit vom Tisch. Die ...
mehrSchuldenbremse
Straubing (ots) - Warum also nicht ein Sondervermögen "Transaktionskosten" einrichten? Dies bedürfte, ebenso wie eine Änderung der Schuldenbremse, einer Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Aber genau dies wäre die Missbrauchsbremse. Auf diese Weise wäre eine zusätzliche Kreditaufnahme möglich, aber nur, wenn dies eine breite Mehrheit für notwendig erachtet. Damit wäre der Griff in die Schuldenkiste bei jeglichem Bedarf für jede Regierung ausgeschlossen, die ...
mehrProgrammhinweis / Themenwoche Europa Dezember 2023 / Fluchtpunkt EU - Europa und die Migration
Bonn (ots) - Sechs Monate vor der Wahl zum Europäischen Parlament: Eine Woche voller Debatten, Diskussionen und Einblicke in die europäische Politik und die Themen des Kontinents - die Themenwoche Europa. Zwischen dem 11. und 17. Dezember legt phoenix einen besonderen Schwerpunkt auf die Berichterstattung zur Europäischen Union und nimmt dabei das Thema Migration in ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne rutschen auf 14 Prozent / Große Mehrheit findet, CDU/CSU-Opposition sollte die Haushaltskrise gemeinsam mit der Regierung lösen
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und sinken auf 14 Prozent. Die AfD gewinnt einen Punkt hinzu und kommt auf 22 Prozent. Die Union bleibt mit unverändert 30 Prozent stärkste Partei. Auch die Werte für die SPD (14%), FDP (5%), Linke (4%) und die sonstigen ...
mehrPhoenix Programmhinweis - SPD-Bundesparteitag über 16 Stunden live bei phoenix
Berlin/Bonn (ots) - Phoenix Programmhinweis Dienstag, 05. Dezember 2023, 11 Uhr Freitag, 8. Dezember 2023 - 10:00 - 17.30 Samstag, 9. Dezember 2023 - 10:00 - 15:45 Sonntag, 10. Dezember 2023 - 9:00 - 12:00 Die SPD trifft sich am zweiten Adventswochenende in Berlin zu ihrem Bundesparteitag. phoenix berichtet ab Freitag, 8. Dezember, an allen drei Tage insgesamt mehr als ...
mehr
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: NRW führt Ordnungsgeld für Pöbel-Politiker ein
Essen (ots) - Im nordrhein-westfälischen Landtag soll erstmals ein Ordnungsgeld für pöbelnde Politiker eingeführt werden. Darauf haben sich die Landtagsfraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagsausgabe und online) im Grundsatz geeinigt. Abgeordnete, die sich grob unparlamentarisch verhalten, sollen künftig 1000 Euro Strafe zahlen. Im ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Boris Palmer
Tübingen (ots) - Die Grünen? Zu identitätspolitisch unterwegs. Die CDU? Nicht ökologisch genug. Eine Wagenknecht-Partei? Zu links. Die AfD? Zu rechts. Es fehlt in Deutschland eine Partei, die zu Boris Palmer passt. Und so wird der Tübinger Oberbürgermeister als Kandidat auf der Liste der Freie Wähler Vereinigung (FWV) landen - für die Wahl des Tübinger Kreistags bei den Kommunalwahlen 2024. Der Verein bietet dem ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zum Haushaltsstreit der Ampel
Halle/MZ (ots) - Es reicht nicht, wenn SPD, Grüne und Liberale sich abermals mit ihren Vorstellungen in die Verhandlungen begeben. Es ergibt keinen Sinn, wenn die Debatte verengt wird auf die Frage von Einsparungen kontra Lockern der Schuldenbremse. Beides wird notwendig sein. Es sprechen viele Gründe dafür, 2024 die Schuldenbremse auszusetzen. Das sollte aber nicht geschehen, ohne strukturelle Entscheidungen für die ...
mehrVDP - Bundesverband Deutscher Privatschulen e.V.
PM: Ingolf Fölsch mit goldener Ehrennadel des VDP ausgezeichnet
Berlin/Leipzig, 4. Dezember 2023: Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) hat Ingolf Fölsch mit der goldenen Ehrennadel des VDP ausgezeichnet. VDP Präsident Klaus Vogt übergab die höchste Auszeichnung des Verbandes im Rahmen des VDP Bundeskongresses Ende November an den ehemaligen Vorsitzenden des VDP Landesverbandes Sachsen-Anhalt. ...
Ein DokumentmehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
EVG Baden-Württemberg: Landesvorsitzender Kurt Amberger fordert #mehrAchtung
mehrPhoenix Programhinweis / Fluchtpunkt EU - Europa und die Migration
Berlin/Bonn (ots) - Phoenix Programhinweis Fluchtpunkt EU - Europa und die Migration Montag, 4. Dezember 2023, 10 Uhr Themenwoche Europa Dezember 2023 Sechs Monate vor der Wahl zum Europäischen Parlament. Eine Woche voller Debatten, Diskussionen und Einblicke in die europäische Politik sowie in die Themen des Kontinents. Zwischen dem 11. und 17. Dezember legt phoenix ...
mehr
EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
4EVG Rheinland-Pfalz: Landesvorsitzender Marcel Labonte fordert #mehrAchtung
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Menschenrechtsbericht 2023 / Schutz vor rassistischer Diskriminierung - präzise und verbindliche Vorgaben für polizeiliche Datenverarbeitung notwendig
Berlin (ots) - Sprache, Hautfarbe oder Herkunft: Solche personenbezogenen sensiblen Daten werden von der Polizei in Deutschland zu wenig geschützt. Daher besteht das Risiko, dass es durch polizeiliche Datenverarbeitung zu rassistischer Diskriminierung kommt. Das ist das Ergebnis einer Studie im aktuellen ...
mehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
4EVG: Vorsitzende der Bundesseniorenleitung Anne Pawlitz aus Hamburg fordert #mehrAchtung
mehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
4EVG Schleswig-Holstein: Landesvorsitzender Thomas Brandt fordert #mehrAchtung
mehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
4EVG Brandenburg: Landesvorsitzender Sebastian Rüter fordert #mehrAchtung
mehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
4EVG Niedersachsen: Landesvorsitzender Torsten Rathsmann fordert #mehrAchtung
mehr
Der Doppel-Murks der deutschen Politik
Itzehoe (ots) - Ein historisches Dilemma und ein selbst gemachter Abstieg - die aktuelle Situation in Deutschland beleuchtet Jörg Wiechmann, Geschäftsführer des Itzehoer Aktien Clubs (IAC). Und er fragt sich, ob die Regierung noch die richtige ist. Gestartet ist sie vor rund zwei Jahren mit großen Plänen: Die SPD hatte sich soziale Wohltaten auf die Fahne geschrieben, die Grünen wollten die Klimatransformation der ...
mehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
4EVG Bayern: Landesvorsitzender Dirk Richter fordert #mehrAchtung
mehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
EVG Berlin: Landesvorsitzender Michael Bartl fordert #mehrAchtung
mehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
2EVG: Jubiläumslok rollt auch in Eisleben – Ehrung treuer Mitgliedschaften
mehrANNE WILL am 3. Dezember 2023 um 21:45 Uhr im Ersten / Die Welt in Unordnung - Ist Deutschland den Herausforderungen gewachsen?
mehr
11Kick it like Baerbock bei "3nach9": Olaf Scholz ist der Libero der Ampel
mehr
Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger zu Antisemitismus: "Hochschulleitungen müssen das Hausrecht nutzen"
Osnabrück (ots) - Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger zu Antisemitismus: "Hochschulleitungen müssen das Hausrecht nutzen" FDP-Politikerin: Hochschulen dürften nicht zu "No-go-Areas" für jüdische Studierende werden Osnabrück. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will Hochschulleitungen ...
mehrStark-Watzinger: Startchancen-Programm wird wie geplant starten
Osnabrück (ots) - Stark-Watzinger: Startchancen-Programm wird wie geplant starten Bundesbildungsministerin sieht Investitionen für Brennpunktschulen nicht gefährdet Osnabrück. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht das geplante Startchancen-Programm von Bund und Ländern durch mögliche Einsparungen im Haushalt 2024 nicht gefährdet. Im ...
mehrStark-Watzinger (FDP) hält erneutes Aussetzen der Schuldenbremse für "gefährlichen Weg"
Osnabrück (ots) - Stark-Watzinger (FDP) hält erneutes Aussetzen der Schuldenbremse für "gefährlichen Weg" Bundesbildungsministerin: "Nicht jeder Konsolidierungsdruck ist gleich eine Notlage" - FDP sei richtig in der Ampel Osnabrück. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hält es für den falschen ...
mehrAusmisten im Stall der Subventionen / "Fuldaer Zeitung" (2.12.23) zu Haushalt/Bundestag.
Fulda (ots) - Wie bitte? "Es war und es bleibt richtig, dass die Bundesregierung und ihre Vorgängerregierung in diesen Krisen zum Wohle unseres Landes beherzt gehandelt haben." So also rechtfertigte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gestern im Bundestag den Trickbetrug der Ampelparteien, den das höchste deutsche Gericht vergangene Woche als ...
mehr"hart aber fair" / am Montag, 4. Dezember 2023, 21:00 Uhr, live aus Köln
mehrFREIE WÄHLER – Insolvenz der Signa Gruppe – Niedersachsens Landeshauptstadt ohne Plan
mehr
Vorherige181182183184185186187188189190Nächste